Einladung

zur Podiumsdiskussion:

Integrationspolitik und Türkeibeziehungen,

am Freitag, den 14. Oktober 2016, 19. 30 Uhr,

in 14467 Potsdam, Haus der Natur, Lindenstraße 34 – im Innenhof des Gebäudekomplexes Großes Waisenhaus zu Potsdam (www.hausdernatur-potsdam.de); dazu gehört u. a. das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur –

Das weit umfassende Thema der Integrationspolitik bezieht sich auf viele Einzelaspekte, auf die Sicherung der Unterbringung und der Versorgung von Kriegsflüchtlingen, Asylberechtigten und Einwanderern oder auf die Aufnahmekapazität in der Integration und auf die sicherheitspolitische Gesamtlage in Deutschland sowie auf die Aufgabenerfüllung im komplizierten föderativen System Deutschlands und in der geschwächten EU-Struktur.

Eine wichtige Rolle spielen hier die Türkeibeziehungen. Das gilt nicht nur für die EU-Türkei-Vereinbarungen zur Sicherung der EU-Außengrenzen und zur Flüchtlingsversorgung außerhalb der EU. Die „Säuberungen“ in der Türkei nach dem Putschversuch, die rechtsstaatlich nicht zu rechtfertigen sind, und die von der Erdogan-Regierung nicht ausgeführten Entscheidungen des Straßburger Menschenrechtsgerichtshofs zugunsten der Religionsfreiheit der großen Minderheit der Aleviten in der Türkei sowie die allgemeine aggressive Politik der Türkei gegen die kurdische Minderheit sind Anzeichen für eine negative Entwicklung der türkischen Demokratie.

Diese Perspektiven haben ebenso problematische Auswirkungen in der deutschen Innenpolitik. Dies gilt etwa für die Beurteilung der Rolle der von der Erdogan-Regierung kontrollierten DITIB-Organisation, Sie soll nach manchen landespolitischen Vorstellungen weiterhin wichtige Funktionen bei der Gestaltung der Integrationsarbeit für Musliminnen und Muslime im Schul- und Wissenschaftsbereich ausüben. Unter DITIB-Kontrolle steht eine große Zahl von Moscheen in Deutschland.

Über die damit zusammenhängenden Fragen wollen wir gemeinsam diskutieren.

PodiumsteilnehmerInnen:

Frau Ruken Ince, Generalsekretärin des Jugendverbands der Alevitischen Gemeinde Deutschland e. V.: Bund der Alevitischen Jugend / BDAJ,

Ali Ertan Toprak, Bundesvorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland e. V., Mitglied in der Islamkonferenz,

Universitätsprof. Dr. Lars Rensmann der Universität Groningen (Professor of European Politics and Society; zuvor u. a. Prof. an der US- Universität in Rom, an Unis in den USA), Vorstandsmitglied im deutschen Koordinierungsrat gegen Antisemitismus e. V.,

Giyasettin Sayan, früher Mitglied im Abgeordnetenhaus Berlin, Vorsitzender der Kurdischen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e. V.,

Frau Dr. Ulrike Liedtke, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg,

Moderation: Klaus Faber, Rechtsanwalt, Staatssekretär a.D.; Vorstandsmitglied im SPD-OV Mitte-Nord, Vorsitzender des Wissenschaftsforums der Sozialdemokratie in Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern e. V.

 

Getränke, Brezeln für die Folgegespräche

 

Dr. Norbert Wiemann   Klaus Faber