In der Nacht des 15. Juli 2016 fand in der Türkei von Teilen des Militärs ein Putschversuch statt.

Eine militärische Machtübernahme als undemokratischste Durchsetzungsform kann selbst eine demokratieferne bzw. demokratiefeindliche Regierung nicht rehabilitieren. Die Alevitische Gemeinde Deutschlands lehnt daher sämtliche Formen von militärischer Machtübernahme ab.

Für die Türkei besteht vielmehr die Notwendigkeit einer umfassenden Demokratie mit ihren elementaren menschenrechtlichen Werten.

Der türkische Staatspräsident hat bereits vor dem Putschversuch über mehrere Regierungsjahre hinweg unter Beweis gestellt, dass unliebsame Kritiker kriminalisiert und eingesperrt wurden. Die Alevitische Gemeinde Deutschlands befürchtet, dass staatliche Repressionen gegenüber Oppositionellen und kritischen Medien intensiviert werden, da der misslungene Militärputsch offenbar die Gigantomanie Erdogans weiter beflügelt. Nun will Erdogan den Staat von „Viren säubern“ und die Wiedereinführung der Todesstrafe auf die Agenda setzen. Zudem wurden keine 24 Stunden auf den Putschversuch Richter und Staatsanwälte entlassen und rund 3.000 Militärangehörige festgenommen. Die Alevitische Gemeinde Deutschlands sieht mit großer Sorge, dass Erdogan den Putschversuch zum Anlass nehmen wird, das Militär unter seine Alleinherrschaft zu stellen.

Die Bundesregierung und die EU müssen der Überlegung Erdogans über die Wiedereinführung der Todesstrafe in aller Deutlichkeit entgegentreten. Die ersten bundespolitischen Reaktionen zur Einführung der Todesstrafe und damit Beendigung der Beitrittsverhandlungen sind notwendige Signale.

Auf den Putschversuch marschierten bereits AKP-Unterstützer in den Stadtteil Gazi/Istanbul auf und attackierten Aleviten. Auch in Antakya an der syrischen Grenze musste die Polizei den Angriff der Erdogan-Befürworter gegenüber Aleviten einschreiten. Am Sonntagabend stürmten Erdogan-Befürworter den überwiegend von Aleviten bewohnten Stadtteil Pasaköskü in der ostanatolischen Stadt Malatya.

Da die Polarisierungpolitik Erdogans von der Türkei nach Deutschland bereits in vergangenen Kontexten exportiert wurde, befürchtet die Alevitische Gemeinde Deutschlands nun auch Übergriffe von Erdogan-Anhängern in Deutschland gegenüber in Deutschland lebende Aleviten.

Einen Schutz von religiösen und ethnischen Minderheiten gibt es in der Türkei kaum noch. Daher wäre für eine demokratische politische Partizipation notwendig und wünschenswert, wenn sich in Deutschland ansässige türkische-islamische Dachverbände nicht nur gegen die Militärjunta einsetzen, sondern auch für die Menschenrechte und Religionsfreiheit in der Türkei.

Alevitische Gemeinde Deutschland e.V.

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